Düsseldorfer „Legal Tech“ Kostentenor (Zivilprozessuale Berechnungen im Kostenrecht)
Um nicht ganz seine spärlichen Kenntnisse der Zivilprozessordnung (ZPO) zu verlieren, hat ein Richter eine kleine kostenlose „Legal Tech“-App in Java für Richterinnen und Richter programmiert. Mit ihr lässt sich ein Kostentenor (Kostengrundentscheidung) unter Berücksichtigung von Baumbach'scher Kostenformel, Mehrkostenmethode oder Quotenmethode sowie von Auswirkungen von Hilfsaufrechnungen berechnen. Außerdem kann man sich zu einem gewählten Streitwert Gerichtsgebühren/Anwaltsvergütung berechnen lassen, um z.B. die Kosten von Anerkenntnis ggü. Säumnis und ggü. normaler Verurteilung zu vergleichen oder eine Gebührenrechnung zu prüfen.
Hier können Sie dieses Legal Tech Programm aus Nordrhein-Westfalen
—kostenlos— herunterladen.
Teilklagerücknahme
Der Tenor der Kostenentscheidung nach Teilklagerücknahme (§ 269 Abs. 3 ZPO) kann nach Quotenmethode oder nach Mehrkostenmethode erzeugt werden. Das Tool muss dazu wissen, was der Streitwert vor und nach der Reduktion sind und zu wie viel der Beklagte verurteilt wird. Kann Spuren des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) und des Gerichtskostengesetzes (GKG) enthalten. Ab der Version 0.6.3 berücksichtigt „Schusters kleiner Kostentenor“ RVG und GKG auf dem Stand des Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 vom 21.12.2020 (BGBl. I, S. 3229). „Schusters kleiner Kostentenor“ muss wissen, welche Gebührentatbestände (nach KV-GKG und VV-RVG) vor und nach der Reduktion angefallen sind.
Hilfsaufrechnung
Auch der Tenor der Kostenentscheidung bei einer Staffelung von Klageanträgen und Hilfsaufrechnungen kann ermittelt werden (§§ 322 Abs. 2 ZPO, 45 Abs. 3 GKG, 387 ff. BGB). Dabei wird berechnet, zu welchem Betrag der Beklagte noch verurteilt wird, welche Kostenverteilung angemessen ist und wie hoch der Streitwert festzusetzen ist.
Siehe dazu auch •Schuster, „Subsumieren und Programmieren — die neue Doppelnatur der prozessualen Hilfsaufrechnung“, in: JurPC-Web-Dok 141/2020
Systemvoraussetzungen
Das Programm ist Java, läuft also unter Windows wie auch auf dem Mac. Java 1.8 oder höher ist Voraussetzung (seit Kostentenor 0.6), aber auf den meisten Windows-PCs und Apple Macs vorinstalliert. Kostentenor-Versionen 0.5.9 und älter geben sich mit Java 1.7 zufrieden.
Mitmachen, Lizenz
Das Programm und der Quellcode stehen unter der GNU General Public License v3.0.
Daher bitte ich auch um eine Nachricht, wer am Mitprogrammieren interessiert ist. Ich freue mich auch über (anonymisiert) übersandte Praxisfälle, für die das Programm genutzt wurde.
Elektronischer Rechtsverkehr
Das Programm bietet bisher nur rudimentäre Unterstützung des Elektronischen Rechtsverkehrs in Form eines plumpen XJustiz-Imports. Sofern es gewünscht wird, kann der Programmumfang erweitert werden.
Handbuch
Weitere Informationen zu dem Programm finden Sie im Handbuch als E-Book (ePUB, 3,7MB).
Barrierefreiheit
Mit der Version 0.5.9 habe ich die ersten Schritte in Richtung Barrierefreiheit versucht und nach bestem Wissen Tastatursteuerung ermöglicht sowie alle Oberflächenelemente benannt. Dazu müssen Sie unter Windows noch die •Java Access Bridge aktivieren. Ich würde mich über Rückmeldung freuen, ob die Zusammenarbeit mit assistiven Techniken funktioniert.
Link
Juristische Texte und Visitenkarte des Autors unter •www.peterfelixschuster.de.
Die neuesten Änderungen aller meiner Homepages mit Nachrichten über neue Programmversionen per RSS-Feed oder Atom-Feed.