1. Einleitung, Systemvoraussetzungen, Installation

Einleitung

Systemvoraussetzungen: Java 1.8 oder höher

Installation: Download und Start

Hier erfahren Sie nach einer kurzen Einleitung die Systemvoraussetzungen und den Installationsvorgang.

a. Einleitung

Um nicht ganz seine spärlichen ZPO-Kenntnisse zu verlieren, habe ich ein kleines „Legal Tech“-Programm geschrieben.

Das Programm „Kostentenor“ kann den Kostentenor (Kostengrundentscheidung) in einfachen Fällen einer Teilklagerücknahme (Mehrkostenmethode oder Quotenmethode), eines Teilunterliegens bei Streitgenossenschaft (Baumbach'sche Kostenformel) sowie die Auswirkungen und einer Staffelung von Hauptklage und Hilfsaufrechnung berechnen. Neben dem Kostentenor erzeugt das Programm den Hauptsachetenor und die Entscheidungen zur vorläufigen Vollstreckbarkeit und dem Streitwert. Außerdem kann es zu einem beliebigen Streitwert Gerichtsgebühren/Anwaltsvergütung berechnen. Damit kann der Anwender die Kosten von Anerkenntnis gegenüber Säumnis beziehungsweise normaler Verurteilung vergleichen.

Es handelt sich um eine alleinstehende „Legal Tech“-Client-Anwendung, bei der der Autor vor allem an Richterinnen und Richter im Auge hatte.

Das Programm und der Quellcode stehen unter der GNU General Public License. Daher bitte ich auch um eine Nachricht, wer am Mitprogrammieren interessiert ist. Ich freue mich auch über (anonymisiert) übersandte Praxisfälle, für die Sie das Programm genutzt haben.

Um projektintern ein Programm von feinster Qualität zu sichern, habe ich zahlreiche Fälle testweise berechnen lassen, sogenannte „Unit-Tests“ geschrieben und das Programm an Testnutzerinnen und -nutzer weitergegeben. Dank an die Kolleginnen und Kollegen Brüggemann, Pitzen geb. Kreuels, Dr. Roderburg und Salzenberg sowie Dipl.-Ing. Boeker für Tests, Anregungen und Hilfestellungen.

Fehler sind dennoch nie auszuschließen. Deshalb misstrauen Sie bitte jeder schematischen Lösung des Programms und rechnen Sie sicherheitshalber nach. Sie haben Fehler festgestellt? Bitte melden Sie sich bei mir!

b. Systemvoraussetzungen

Der „kleine Kostentenor“ erfordert Windows (z.B. Windows 7 oder höher), Apple macOS, Linux oder sonst ein Betriebssystem, auf dem Java Standard Edition 8 (1.8) von Oracle oder höher läuft. Auf dem Rechner reichen Benutzerrechte (d.h. Administrator-Rechte sind nicht erforderlich).

Er belegt etwa 9 Megabyte auf der Festplatte. Scanner oder andere Peripheriegeräte benötigen Sie nicht. Allenfalls benötigen Sie einen Monitor und für manche Programmfunktionen einen Drucker (wie Drucken).

Beim ersten Programmstart muss die GNU General Public License (GPL 3.0) vom Benutzer akzeptiert werden. Das Akzeptieren wird in den Java-Zweig der Registry (HKCU) geschrieben. Einträge in die Registrierdatenbank: Schlüssel HKEY_CURRENT_USER\Software\JavaSoft\Prefs\eu\gronos\kostentenor ; Wert „lizenz“ (REG_SZ).

c. Installation

Wenn Sie die aktuelle Version installieren möchten, besuchen Sie die Seite www.kostentenor.de. Klicken Sie auf den Link „Download“, um auf der Seite herunter zu rollen.

Klicken Sie auf die Schaltfläche „DOWNLOAD“. Je nach Browser/-einstellungen: wählen Sie den Speicherort bzw. „Ausführen“. Sie haben nun ein ZIP-Archiv von ca 3 Megabyte. Das ZIP-Archiv enthält ein das Programm als ausführbares Java-Archiv (JAR) und die weiter benötigten Dateien, ebenfalls als JAR. Alternativ können Sie für den Mac ein Apple Disk Image (DMG) mit einem Mac-Application-Bundle (.app) herunterladen.

Je nach Sicherheitseinstellung der Java-Installation müssen Sie noch gronos_eu.cert (Java-Zertifikat 1 kB) von https://www.gronos.eu herunterladen und in die installierten Schlüssel einbinden.

Laden Sie die ZIP-Datei bitte erst herunter und speichern sie, und öffnen Sie sie erst danach.

Unter Windows öffnet sich ein Explorer-Fenster. Daraus kopieren Sie bitte die kostentenor-....jar und die weiteren Dateien mit der Endung .jar in einen beliebigen Ordner, z.B. C:\Programme\Kostentenor und doppelklicken auf kostentenor-062.jar.

Auf einem Apple Mac öffnen Sie bitte das DMG-Archiv und legen Sie den Inhalt in einem Ordner ab. Den Ordner bitte öffnen und darin die Datei kostentenor.app benutzen, die sich wie eine „ganz normale“ MacOS-Applikation ausführen lässt. Allerdings beschwert sich MacOS in der Regel, dass die Datei nicht von einem verifizierten Entwickler stammt. In den Systemeinstellungen unter Sicherheit/Allgemein können Sie dennoch das Öffnen erlauben, wenn Sie das wünschen.

Beim ersten Start bittet Sie ein Dialog, die Lizenzbedingungen zu akzeptieren.

Wenn Sie das System in den Zustand vor Installation zurückversetzen möchten, gehen Sie bitte wie folgt vor:

JAR-Archiv oder APP-Bundle löschen

Ggfls. Ordner löschen, in dem sich das JAR-Archiv befindet (sofern dieser ansonsten leer ist)

Entfernen Sie die Schlüssel aus „HKEY_CURRENT_USER\Software\JavaSoft\Prefs\eu\gronos\kostentenor“ mitsamt der enthaltenen Werte.

d. Versionshinweise

Kostentenor — Zivilprozessuale Kostenberechnung — Version 0.6.2 unterliegt dem Urheberrecht von Dr. Peter Felix Schuster, 2014-2020. Freigabe unter der GNU General Public License v3.0. .

Copyright © 2014-2020 Dr. Peter Felix Schuster .

This program is free software: you can redistribute it and/or modify it under the terms of the GNU General Public License as published by the Free Software Foundation, either version 3 of the License, or (at your option) any later version.

This program is distributed in the hope that it will be useful, but WITHOUT ANY WARRANTY; without even the implied warranty of MERCHANTABILITY or FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE. See the GNU General Public License for more details.

You should have received a copy of the GNU General Public License along with this program. If not, see <https://www.gnu.org/licenses/> .

Euroeditor in Tabellen angelehnt an IntegerEditor aus den Java-Tutorials , © Oracle:

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- Redistributions of source code must retain the above copyright notice, this list of conditions and the following disclaimer.

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Bekannte Probleme

„Kostentenor“ unterstützt bei der Berechnung der Baumbach′schen Formel derzeit nur einen Kläger und einen widerklagenden Beklagten.

Versionshistorie

Ein Download der jeweils aktuellen Version ist unter www.kostentenor.de möglich.

0.6.2 Unterstützung fü Java ab Version 9.

0.6.1 Für § 92 II ZPO können Sie jetzt den Schwellenwert ausgewählen. Tenor der Gebührenberechnung schöner gestaltet.

0.6 Umstellung auf Java 8. Keine Zeichensatzprobleme mit den abgespeicherten Texten unter macOS mehr. Früheres Menü „Aktionen“ aufgeteilt in Bearbeiten und Extras.

0.5.9 Programmoberfläche aufgehübscht. Die Laden-/Speichern-Dialoge merken sich den letzen Pfad. Versuch der Barrierefreiheit. Der Dialog um Gebühren hinzuzufügen hat nun ein Suchfeld, mehr Gebührentatbestände und ein großes Listenfeld. Der Dialog für Gesamtschuldner hat nun die Möglichkeit, Gesamtschuldnerschaften zu extrahieren.

0.5.8 Bei der Teilklagerücknahme lässt eine Schaltfläche die Quotenmethode oder Mehrkostenmethode vorauswählen und die neue Schaltfläche Tenor ermitteln arbeitet dann nur nach dieser Methode. Kostentenor merkt sich die Auswahl zu § 92 Abs. 2 ZPO und zur Auswahl von Quoten- oder Mehrkostenmethode. Fehlerbehebungen.

0.5.7 Neu ist das Dateimenü. Gebührenberechnungen lassen sich nun auch mit Gründen versehen. Sprechende Beschreibungen im Register Teilklagerücknahme. Fehlerbehebung

0.5.6 Fehlerbehebung

0.5.5 E-Mail-Versand mit Anhängen

0.5.3 Nochmal Fehlerbehebung

0.5.2 Fehlerbehebung; Gebühren zweiter Instanz

0.5.1 Fehlerbehebung

0.5.0 Tenor zur vorläfigen Vollstreckbarkeit implementiert. Speichern und Laden ermöglicht. Gebührentatbestände können auch innerhalb ihrer jeweiligen Tabelle verschoben werden. Fehlerbehebungen. Für eine bessere Lesbarkeit wird die Breite des Tenordialogs auf 120 Zeichen begrenzt. Auch bei Teilklagerücknahme wird auf Wunsch § 92 Abs. 2 ZPO beachtet.

0.4.0 Freigabe unter GPL 3.0. Annahme der GPL zum Programmstart nötig.

0.3.0 Der tabellarische Teil der Begründung bei der Baumbach-Formel, der Quoten- und der Mehrkostenmethode wird jetzt auch als Tabelle im Tenor-Dialogfenster angezeigt. Fehlerbehebung bei Auslagentatbeständen bei Quoten-/Mehrkostenmethode.

0.2.9 Eingabefelder auf Registerkarte Teilklagerücknahme rechtsbündig.

0.2.8 Umsatzsteuer auf Rechtsanwaltsvergütung wird unterstützt. Neue Funktionalität Gebührenaufstellung. Für jeden Tenor lässt sich eine Begründung generieren.

0.2.7 Neue Funktionalität Freie Gebührenberechnung mit zwei Standardsituationen: Anerkenntnis und Säumnis. Druckfunktion und Kopierfunktion der Streitwerttabelle.

0.2.6 Die Formulierung des Kostentenors bei Baumbach wurde angepasst.

0.2.5 Spaltenüberschriften von Tabellen enthalten Kurzinfos.

0.2.2 Beteiligtentabellen für Baumbach können bearbeitet werden. Dialog zum Hinzufügen von Gesamtschuldnerschaften verschönert. Gesamtschuldnerische Verurteilungen können aus der Tabelle entfernt werden.

0.2.1 Kontextmenü auch in leeren Tabellen nutzbar.

0.2.0 Verschieben von Einträgen zwischen Gebührentabellen möglich.

0.1.9 Staffelung mit Klage und Hilfsaufrechnung kann jetzt berechnet werden.

0.1.8 Fehlerbehebung beim Zurücksetzen. Schönere Darstellung von Gebührentatbeständen. Fehler im Skalieren des Assistenten behoben.

0.1.7 XJustiz-Datei als Aufrufparameter möglich. „Darüber hinaus“ auch bei gestaffelten gesamtschuldnerischen Verurteilungen. Kontextmenüs jetzt auch für die Tabellen mit Gebührentatbeständen. Über das Kontextmenü können Einträge entfernt werden.

0.1.6 Tenoranzeige-Fenster verbessert. Sicherheitsabfrage vor dem Beenden. Bessere Formulierung des Hauptsachetenors bzgl. Teil- und Komplettabweisung. „Darüber hinaus“ wird meistens schon ausgegeben. Gleichlautende Kostenverteilung wird im selben Satz ausgegeben. Kontextmenüs für Tabellen mit Beteiligten. „Alles zurücksetzen“ setzt auch die Anzeige von Widerklagen zurück.

0.1.4/0.1.5 Assistent zum Hinzufügen von Beteiligten für die Baumbach′sche Kostenformel samt XJustiz-Import. Programm-Icon und Startbild.

0.1.3 Funktion zum „Extrahieren“ einer Gesamtschuldnerschaft

0.1.2 Tastenkürzel für die Registerkarten

0.1.1 Schönere Dialoge zum Hinzufügen von Beteiligten bzw. Gebühren, Unterstützung von Tastaturkürzeln. Der Streitwertbeschluss bei Widerklage berücksichtigt, ob Klage und Widerklage wirtschaftlich identisch sind.

0.1.0 erste Alphaversion

Dr. Peter Felix Schuster, Richter am Landgericht, Düsseldorf.

Proudly programmed in NRW.

2. Teilklagerücknahme

Teilklagerücknahme

Gebührentatbestände eingeben;

Quotenmethode oder Mehrkostenmethode wählen.

Standardfälle, Besondere Gebührentatbestände,

Tabelleneinträge einfügen, entfernen und verschieben

letztliches Obsiegen

Auf der ersten Registerkarte können Sie den Tenor nach Teilklagerücknahme nach Quotenmethode oder nach Mehrkostenmethode erzeugen. Sie können dazu Gebühren eingeben oder auf den Standardfall Teilklagerücknahme vor dem Termin zurückgreifen. Sie können die Einträge zwischen den Tabellen verschieben.

a. Grundlagen

„Kostentenor“ muss dazu wissen, wie hoch der Streitwert vor und wie hoch er nach der Teilklagerücknahme ist und zu welchem Betrag der Beklagte verurteilt wird. Vor allem aber muss es wissen, welche Gebührentatbestände (nach KV-GKG und VV-RVG) vor und nach der Reduktion angefallen sind. Bitte fügen Sie die angefallenen Gebührentatbestände den Tabellen mit den Schaltflächen „Neue Gebühr (vor Teilklagerücknahme entstanden)“ bzw. „Neue Gebühr (nach Teilklagerücknahme entstanden)“ hinzu. Zu diesen Gebührentatbeständen im Einzelnen s.u.

Möchten Sie für die Tenorausgabe das Geschlecht von Kläger und/oder Beklagtem ändern oder angeben, dass es mehrere Kläger/Beklagte gibt, können Sie das über die Auswahllisten zu „Parteien“ vornehmen.

Sind Kosten der Beweisaufnahme angefallen? Sie können den Eintrag „Nach dem JVEG zu zahlende Beträge [...]“ ausgewählen. Dann müssen Sie zusätzlich die Höhe der Auslagen (z.B. Sachverständigenvergütung) angeben.

Benutzen Sie die Schaltfläche „Berechnungsmethode ...“ um zwischen der Standardmethode (sog. „Quotenmethode“) bzw. der „Mehrkostenmethode“ zu wechseln.

Beispiel:

Ein Kläger klagt gegen einen Beklagten auf Zahlung von 12.000,00 EUR. Vor dem Termin nimmt der Kläger einen Teil der Klage zurück und ändert seinen Antrag entsprechend auf Zahlung von 10.000,00 EUR. Das Urteil soll auf Zahlung von 10.000,00 EUR lauten.

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

a) Geben Sie in das Feld „Streitwert vor Teilklagerücknahme“ 12000, in das Feld „Streitwert nach Teilklagerücknahme“ 10000 sowie in das Feld „Letztlich obsiegt“ 10000 ein.

b) Betätigen Sie die Schaltfläche „Neue Gebühr (vor Teilklagerücknahme entstanden)“. Es öffnet sich das Fenster „Neue Gebühr vor Teilklagerücknahme entstanden“. Wählen Sie aus der Auswahlliste „Gebühren-/Auslagentatbestand“ den Eintrag „Verfahrensgebühr, Ziff. 1210 KV GKG (3,00)“ aus und drücken Sie „OK“. Die Gebühr wurde der oberen Tabelle hinzugefügt. Wiederholen Sie den Vorgang für die Verfahrensgebühr nach Ziff. 3100 VV RVG zweimal (Kläger und Beklagter).

c) Betätigen Sie die Schaltfläche „Neue Gebühr (nach Teilklagerücknahme entstanden)“. Es öffnet sich das gleichnamige Fenster. Wählen Sie die Terminsgebühr nach Ziff. 3104 VV RVG (für den Kläger) und wiederholen Sie den Vorgang für die Terminsgebühr des Anwalts des Beklagten.

d) Wählen Sie mit der Schaltfläche „Berechnungsmethode...“, ob „Kostentenor“ nach der Quotenmethode oder Mehrkostenmethode rechnen soll.

e) Betätigen Sie zum Start der Berechnung die Schaltfläche „Tenor ermitteln (Quoten-/Mehrkostenmethode)“.

b. Standardfall

Über das Menü Bearbeiten können Sie für den Standardfall der „Fall Teilklagerücknahme vor dem Termin“ die üblicherweise anfallenden Gebührentatbestände einfügen. Wählen Sie dort den gleichnamigen Menüpunkt.

Diesen Menüpunkt finden Sie auch im Kontextmenü zu den Tabellen.

Die passenden Gebührentatbestände tummeln sich in den richtigen Tabellen. „Kostentenor“ fügt der oberen Tabelle die gerichtliche Verfahrensgebühr sowie zwei anwaltliche Verfahrensgebühren nach Ziffer 3100 VV RVG hinzu, der unteren Tabelle hingegen zweimal die anwaltliche Terminsgebühr.

c. Tabellenverhalten

Haben Sie einen Gebührentatbestand versehentlich in der falschen Tabelle erfasst, können Sie diesen in die richtige Tabelle durch Ziehen und Fallenlassen mit der Maus (Drag and Drop) verschieben. Dasselbe erreichen Sie, indem Sie mit der rechten Maustaste auf den Gebührentatbestand klicken und den Menüpunkt „Gebühr in die andere Tabelle verschieben“ wählen.

Ist der Eintrag völlig falsch? Rufen Sie das Kontextmenü auf und wählen Sie den Eintrag „Eintrag entfernen“. Der Eintrag wurde gelöscht.

d. Letztlich obsiegt

Der Wert im Feld „Streitwert nach Reduktion“ wird automatisch ins Feld „Letztlich obsiegt“ übernommen. Wird auch die verbliebene Klage teilweise abgewiesen, kann man im Feld „Letztlich obsiegt“ den Teilerfolg der Klage eintragen.

2) Abwandlung zum Fallbeispiel:

Ein Kläger klagt gegen einen Beklagten auf Zahlung von 12.000,00 EUR.Vor dem Termin nimmt der Kläger einen Teil der Klage zurück und ändert seinen Antrag entsprechend auf Zahlung von 10.000,00 EUR. Das Urteil soll auf Zahlung von 10.000,00 EUR lauten.

Im Termin sind Beweiskosten für eine Zeugenvernehmung i.H.v. 200 EUR angefallen.

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

a) Wechseln Sie zur Registerkarte „Teilklagerücknahme (1)“.

b) Geben Sie in das Feld „Streitwert vor Reduktion“ 12000, in das Feld „Streitwert nach Reduktion“ 10000 ein. Sobald das Feld verlassen wird, trägt sich auch in das Feld „Letztlich obsiegt“ automatisch 10000 ein.

c) Betätigen Sie in der oberen Tabelle die rechte Maustaste und wählen Sie aus dem Kontextmenü den Eintrag „Fall Teilklagerücknahme vor/im Termin“ aus.

Beide Tabellen werden mit voreingestellten Gebührentatbeständen gefüllt.

d) Betätigen Sie die Schaltfläche „Neue Gebühr (nachher)“. Es öffnet sich das Fenster „Neue Gebühr nachher“.

e) Wählen Sie aus der Auswahlliste „Gebühren-/Auslagentatbestand“ den Eintrag „Nach dem JVEG zu zahlende Beträge, Ziff. 9005 GKG (Höhe noch nicht festgelegt)“ aus. Das Eingabefeld „Höhe der Auslage (EUR)“ wird beschreibbar.

f) Geben Sie 200 ein und drücken Sie „OK“. Die Gebühr wurde der unteren Tabelle hinzugefügt.

g) Markieren Sie in der unteren Tabelle den Eintrag „Nach dem JVEG zu zahlende Beträge…“ und rufen Sie das Kontextmenü mit der rechten Maustaste auf. Wählen Sie den Eintrag „Gebühr in die andere Tabelle verschieben.“ Der Eintrag „Nach dem JVEG zu zahlende Beträge…“ befindet sich nun in der oberen Tabelle.

h) Wählen Sie mit der Schaltfläche „Berechnungsmethode ...“ die Mehrkostenmethode. Betätigen Sie die Schaltfläche „Tenor ermitteln (Mehrkostenmethode)“ und wiederholen Sie die Schritte unter g.-k.

i) Betätigen Sie die Tastenkombination Strg+N oder wählen Sie im Menü „Datei“ den Eintrag „Neu/Alle Einträge zurücksetzen“. Die Tabellen werden geleert. Die Werte in „Streitwert vor Reduktion“, „Streitwert nach Reduktion“ und „Letztlich obsiegt“ werden wieder auf „0“ gesetzt.

3. Freie Gebührenberechnung

Streitwert eingeben,

Gebühren-/Vergütungstatbestand auswählen,

direkt Ergebnisse sehen

oder eine ausführliche Aufstellung erstellen.

Standardfälle,

Vergütungs- und Gebührenarten.

Streitwerttabelle drucken oder kopieren

Auf der 4. Registerkarte „Freie Gebührenberechnung“ können Sie zu einem gewählten Streitwert beliebige Gebührentatbestände aus dem Kostenverzeichnis des GKG oder dem Vergütungsverzeichnis des RVG hinzufügen und die Summe direkt beobachten, auf Standardfälle zurückgreifen und die Streitwerttabelle auch in die Zwischenablage oder den Drucker schicken.

a. Grundfunktionen

Hier können Sie Gebührentatbestände zu einem bestimmten Streitwert zusammenrechnen. Zudem zeigt „Kostentenor“ eine Streitwerttabelle zu GKG und RVG an.

Geben Sie den Streitwert in das gleichnamige Textfeld ein oder wählen Sie ihn aus der Tabelle aus.

Nun können Sie Gebührentatbestände nach KV GKG und Vergütungstatbestände nach dem VV RVG hinzufügen. Das funktioniert wie auf der ersten Registerkarte „Teilklagerücknahme“. Wenn die Gebühren mehrfach angefallen sind, fügen Sie sie auch mehrfach hinzu.

Sie können sofort die Summe der Gebühren/Vergütungen im Textfeld „Summe:“ sehen. Sie möchten eine detaillierte Einzelaufstellung? Klicken Sie die Schaltfläche „Ausführliche Gebührenaufstellung erstellen“. Das Dialogfenster „Berechnung von Gebühren“ öffnet sich.

b. Standardfälle

Die von der ersten Registerkarte bekannten Standardfälle gibt es auch in der freien Gebührenberechnung. Drei Standardsituationen stehen zur Vereinfachung der Eingabe bereit: Normalfall, Anerkenntnis und Säumnis. So lässt sich vergleichen, ob in einem Termin ein Anerkenntnis oder eine Flucht in die Säumnis weniger Kosten verursacht. Das Feld „Summe“ gibt die Summe der Gebührentatbestände zum derzeit ausgewählten Streitwert an. Eine ausführliche Berechnung lässt sich über die Schaltfläche „Ausführliche Gebührenaufstellung erstellen“ erzeugen.

Tipp: Haben Sie häfig mit einer bestimmten anderen Kombination von Gebührentatbeständen zu tun? Dann können Sie die Zusammenstellung auch speichern. Dazu weiter unten im Abschnitt: „Berechnung speichern/laden“.

Fallbeispiel

In einem Rechtsstreit mit einem Streitwert von 4.000 EUR kommt der Richter bei der Terminsvorbereitung zum Schluss, dass die Klage ohne Beweisaufnahme begründet ist. Beide Parteien sind anwaltlich vertreten. Der Richter möchte für den Gütetermin errechnen, ob für den Beklagten ein Anerkenntnis oder eine Flucht in die Säumnis günstiger wäre und wie hoch die Kosten einer normalen Verurteilung wären.

Bitte gehen Sie wie folgt vor:

a) Wechseln Sie zu Registerkarte „Freie Gebührenberechnung (4)“.

b) Wählen Sie in der Streitwerttabelle (obere Tabelle) den „Streitwert bis“ 4.000 EUR aus. Dieser Wert wird automatisch auch in das Feld „Bitte geben Sie den Streitwert ein“ eingetragen.

c) Rufen Sie das Kontextmenü zu der Gebührentabelle (untere Tabelle) mit der rechten Maustaste auf.

d) Wählen Sie „Gebühren im Normalfall“. Die Gebührentabelle (untere Tabelle) wird mit den üblicherweise bei streitigem Urteil anfallenden Gebühren gefüllt. „Kostentenor“ trägt die Summe dieser Gebühren bei dem gewählten Streitwert (bis 4.000 EUR) in ein Summenfeld ein.

e) Wiederholen Sie die Schritte c./d. mit dem Kontextmenüeintrag „Gebühren bei Säumnis“. Vergleichen Sie die Summe.

f) Wiederholen Sie die Schritte c./d. mit dem Kontextmenüeintrag „Gebühren bei Anerkenntnis“. Vergleichen Sie die Summe.

g) Klicken Sie auf die Schaltfläche „Ausführliche Gebührenaufstellung“.

h) Betätigen Sie „OK“. Sie sind wieder im Hauptfenster auf Registerkarte 4. Drücken Sie Strg+N.

c. Gebührenarten

In die untere Tabelle können Sie Gebührentatbestände einfügen. „Kostentenor“ unterscheidet grob vereinfacht folgende Typen: Gebührentatbestände: Gebührentatbestand mit Gebührensatz, Auslagentatbestand mit fester Höhe, Auslagentatbestand mit variabler Höhe.

Gebührentatbestand mit Gebührensatz

Fester Satz

Bei diesem Normalfall einer Gebühr ist die Höhe in Euro nicht von vornherein festgelegt, sondern richtet sich die Höhe nach dem Streitwert einerseits und einem Satz andererseits. „Kostentenor“ hält hier einige Tatbestände vor. Wenn Sie einen solchen Tatbestand auswählen, müssen Sie keine weitere Auswahl oder Eingabe tätigen.

Mit Gebührensatzrahmen (Gebührenrahmentatbestand)

Beispielsweise für außergerichtliche Vertretung vor Anhägigkeit eines gerichtlichen Verfahrens fällt keine Gebür mit einem festen Satz an, sondern das Gesetz bestimmt nur einen Rahmen mit Ober- und Untergrenze. Geben Sie hier bitte die angemessene Gebühr an. „Kostentenor“ belegt die (rechnerische) Mitte zwischen beiden Grenzen vor bzw. eine gesetzlich vorgegebene „Mittelgebühr“, deren Überschreiten einer besonderen Begründung bedarf.

Anzurechnender Gebührentatbestand (Gebührenanrechnungstatbestand)

Beispielsweise die Gebühr für die außergerichtliche Vertretung wird zur Hälfte auf die Verfahrensgebühr angerechnet. Geben Sie an, in welcher Höhe sie anzurechnen ist.

Erhöhungstatbestand/Mehrvertretungsgebühr

Bei dieser Gebührenart ist die Höhe von der Anzahl der zusätzlich vertretenen Beteiligten abhängig. Hat der Rechtsanwalt mehrere Auftraggeber, fallen die Gebühren nur einmal an. Allerdings fällt eine von der Anzahl weiterer Auftraggeber (und von dem Streitwert) abhängige Gebühr an.

Auslagentatbestand

Pauschale (mit fester Höhe)

Ein solcher Gebührentatbestand ist vom Streitwert unabhängig und von vornherein auf einen bestimmten Euro-Betrag festgelegt, z.B. die Aktenversandpauschale. Wenn Sie einen solchen Tatbestand auswählen, müssen Sie keine weitere Auswahl oder Eingabe tätigen.

034_Gebuehrenberechnung Mit variabler Höhe (Auslagentatbestand)

Auch hier richtet sich die Höhe nicht nach dem Streitwert, aber ist nicht vorbestimmt, sondern von bestimmten anderen Umständen abhängig. Als Beispiel sind hier Kosten der Beweisaufnahme zu nennen („Nach dem JVEG zu zahlende ...“). Bei Auswahl eines solchen Tatbestandes benötigt „Kostentenor“ als weitere Angabe die Höhe der Auslage, also etwa die vorgestreckten Beweiskosten.

Mit abhängiger variabler Höhe (Mehrfachpauschale)

Beispielsweise die Kilometerpauschale ist von der Anzahl der gefahrenen Kilometer abhägig.

035_Gebuehrenberechnung Tatbestand Umsatzsteuer

Bei diesem Gebührentatbestand ist keine weitere Eingabe nötig. Die Höhe richtet sich nach der Summe der anderen Gebühren und Auslagen. Hier haben Sie die Wahl zwischen einem Umsatzsteuertatbestand mit anschließendem Zurücksetzen der Summe und ohne. Wählen Sie die Variante ohne Zurücksetzen, wenn Sie die Umsatzsteuer für alle Rechtsanwaltsvergütungen zusammen berechnen lassen möchten und sie am Ende der Gesamtliste steht. Sie wollen an mehreren Stellen der unteren Tabelle Umsatzsteuertatbestände einfügen, um etwa die Steuer für den Klägervertreter und den Beklagtenvertreter getrennt auszurechnen? Dann wählen Sie bitte die Variante mit Zurücksetzen. Ansonsten würde auch an der zweiten Stelle des Vorkommens die Umsatzsteuer für alle vorangehenden Gebühren berechnen, auch für die schon zuvor berücksichtigten. Ist eine Seite von der Umsatzsteuer befreit, fügen Sie bitte den Tatbestand „Keine Umsatzsteuer auf die Vergütung“ ein, um ein Zurücksetzen zu erzwingen.

Abwandlung des Fallbeispiels:

Auf Beklagtenseite fällt für den Rechtsanwalt keine Umsatzsteuer an. Der Rechtsanwalt vertritt aber zwei Beklagte.

Bitte gehen Sie wie folgt vor:

a) Wiederholen Sie die Schritte c)/d) des Fallbeispiels.

b) Markieren Sie in der Gebührentabelle (untere Tabelle) den untersten Eintrag „Umsatzsteuer auf die Vergütung“.

c) Betätigen Sie die Schaltfläche „Neue Vergütung nach RVG“. Das Dialogfenster „Neue Vergütung (RVG)“ öffnet sich.

d) Geben Sie in das Suchfeld „1008“ ein und wählen Sie in der Auswahlliste den Eintrag „Erhöhung der Geschäfts- oder Verfahrensgebühr, Ziff. 1008 VV RVG...“.

e) Geben Sie unter „Anzahl der weitere(n) Auftragber(n)“ die Zahl 1 ein. Betätigen Sie „OK“. Sie befinden sich wieder im Hauptfenster auf Registerkarte 4.

d. Kontextmenü zur Streitwerttabelle

Die rechte Maustaste ist Ihr Freund: Im Kontextmenü zur (oberen) Streitwerttabelle können Sie mit dem Eintrag „Tabelle drucken“ die Tabelle ausdrucken oder mit „Streitwerttabelle kopieren“ in die Zwischenablage kopieren.

Rufen Sie das Kontextmenü zu der Streitwerttabelle auf.

Wählen Sie den Eintrag „Tabelle drucken“ (Strg+P). Der Inhalt der Streitwerttabelle (komplett, also bis zu einem Streitwert bis 30 Mio. EUR) wird auf den Drucker ausgegeben.

Rufen Sie mit der rechten Maustaste wieder das Kontextmenü zur Streitwerttabelle auf, wählen Sie aber diesmal den Eintrag „Streitwerttabelle kopieren“ (Strg+C). Der Inhalt der Streitwerttabelle wird in die Zwischenablage kopiert. Dieser Inhalt kann z.B. in ein ein Tabellenkalkulationsprogramm eingefügt werden.

4. Streitgenossen

Teilunterliegen von Streitgenossen und die „Baumbachsche Formel“

Beteiligte eingeben

Gesamtschuldnerische Verurteilung eingeben

Baumbachschen Kostentenor berechnen

Schuster, JurPC Web-Dok 189/2014

Widerklage:

Widerklage aktivieren

Wirtschaftliche Identität?

Inanspruchnahme und Unterliegen auch beim Kläger

Drittwiderbeklagte

Helferlein:

Gesamtschuldnerische Verurteilung ermitteln

Assistent zum Anlegen der Beteiligten

„Kostentenor“ kann den Tenor für Teilunterliegen bei Streitgenossenschaft nach der Baumbach′schen Kostenformel erzeugen.

a. Allgemein

Das Programm „Kostentenor“ braucht dazu Angaben, welche Parteien am Rechtsstreit beteiligt sind, in welcher Höhe sie in Anspruch genommen werden und in welcher Höhe sie das Gericht verurteilt. Hierbei unterscheiden sich die (evtl. teilweise) gesamtschuldnerische Verurteilung und die Verurteilung der einzelnen Beteiligten (über die gesamtschuldnerische hinaus).

Beispiel ohne Widerklage:

Ein Kläger verklagt zwei Beklagte als Gesamtschuldner (z.B. auf 12.000,00 EUR). Während die Klage gegenüber dem Beklagten zu 1) vollständig begründet ist, dringt sie gegenüber dem Beklagten zu 2) nur zur Hälfte durch.

Der Hauptsachetenor soll lauten:

Die Beklagten zu 1) und zu 2) werden gesamtschuldnerisch verurteilt, dem Kläger 6.000,00 EUR zu zahlen. Der Beklagte zu 1) wird darüber hinaus verurteilt, weitere 6.000,00 EUR an den Kläger zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

Wechseln Sie auf die Registerkarte „Streitgenossen (2)“.

a) Betätigen Sie zunächst die Schaltfläche „Kläger neu“. Es öffnet sich das Dialogfenster „Klägerin hinzufügen“.Wählen Sie unter Beteiligtentyp das Geschlecht des Klägers als „der Kläger“ aus. Bestätigen Sie die Eingabe mit „OK“.

b) Sie befinden sich wieder in der Hauptmaske auf Registerkarte 2. In der Tabelle links wurde ein Eintrag für den Kläger hinzugefügt.

Vorsicht Bei den Beklagten müssen Sie zunächst die Verurteilung darüber hinaus, dann die gesamtschuldnerische Verurteilung hinzugefügen!

c) Betätigen Sie die Schaltfläche „Beklagter neu“. Es öffnet sich die Maske „Beklagte hinzufügen“.

d) Wählen Sie unter Beteiligtentyp „der Beklagte“ (zweiter Eintrag). Tragen Sie unter „Höhe der Inanspruchnahme/Klageantrag“ 12000 ein, denn darauf belief sich die Klage gegen ihn. Tragen Sie aber unter „Höhe der Verurteilung“ bitte nur 6000 ein, denn nur insoweit wird er allein verurteilt („darüber hinaus“). Bestätigen Sie die Eingabe mit „OK“. 006_Streitgenossen Sie befinden sich wieder in der Hauptmaske auf Registerkarte 2. In der Tabelle rechts wurde ein Eintrag für den Beklagten hinzugefügt.

e) Wiederholen Sie den Vorgang für den zweiten Beklagten. In der Tabelle rechts erscheint ein zweiter Eintrag.

f) Markieren Sie den zuletzt hinzugefügten Beklagten in der rechten Tabelle. Doppelklicken Sie in dieser Zeile die dritte Spalte (Unterliegen). Diese schaltet in den Bearbeiten-Modus.

g) Geben Sie „0“ (Null) ein und drücken Sie Enter. Denn der zweite Beklagte wird über die gesamtschuldnerische Verurteilung hinaus zu nichts „darüber hinaus“ verurteilt.

h) Zur Eingabe der gesamtschuldnerischen Verurteilung betätigen Sie bitte nun die Schaltfläche „Gesamtschuldnerische Beklagte neu“. Es öffnet sich das Dialogfenster „Gesamtschuldnerische Verurteilung hinzufügen“.

j) Markieren Sie unter „Gesamtschuldnerisch verurteilte Beteiligte auswählen:“ die Beklagten zu 1) und zu 2). Halten Sie dazu die Strg-Taste gedrückt. Geben Sie weiter unter „Höhe der Verurteilung“ die 6000 (EUR) ein, auf die sich die gesamtschuldnerische Verurteilung beläuft. Bestätigen Sie die Eingabe mit OK.

Sie befinden sich wieder in der Hauptmaske auf Registerkarte 2. In der Tabelle rechts wurde ein Eintrag für die gesamtschuldnerische Verurteilung hinzugefügt.

k) Betätigen Sie zur Berechnung des Tenor die Schaltfläche „Tenor ermitteln (Baumbach′sche Kostenformel)“.

Sie befinden sich wieder im Hauptfenster auf Registerkarte „Streitgenossen (2)“. Drücken Sie Strg+N. Die Tabellen sind wieder geleert.

Sie können die Angaben in den Tabellen nachträglich bearbeiten, indem Sie auf die Euro-Beträge doppelklicken bzw. die Parteibezeichnung einfach anklicken oder F2 drücken. Sie können aber derzeit in „Kostentenor“ keine Felder zu bearbeiten, wenn eine gesamtschuldnerische Verurteilung in der Tabelle enthalten ist.

Hintergründe zur Funktionsweise dieses Programms hinsichtlich der Berechnung der Kostenformel in Java gibt Schuster, JurPC Web-Dok 189/2014.

b. Widerklage

Liegt eine Widerklage vor, betätigen Sie bitte vor Eingabe der Beteiligten die Schaltfläche „Widerklagen aktivieren“.

Entscheiden Sie hier bitte auch, ob die Widerklage mit der Klageforderung „wirtschaftlich identisch“ ist (§45 Abs. 1 Satz 3 GKG) — diese Entscheidung ist für die Streitwertentscheidung erforderlich. Die Tabellen zeigen dann weitere Informationen zur Widerklage an. Die Dialoge zur Eingabe der Beteiligten erfragen nun auch, ob ein Kläger zugleich Widerbeklagter bzw. ein Beklagter zugleich Widerkläger ist.

Zudem wird die Unterstützung von Drittwiderbeklagten aktiv. Sie können nachträglich einen anderen Beklagten als Widerkläger auswählen. Jedoch kann derzeit nur ein Beklagter auch Widerkläger sein. Wie auf der Beklagtenseite können Sie nun auch eine Gesamtschuld zwischen Kläger und Drittwiderbeklagten eintragen.

Beispiel: (Theimer/Theimer, Muster 87, III., Beispiel 7):

Der Kläger klagt gegen zwei Beklagte gesamtschuldnerisch auf 1.200,00 EUR.

Der Beklagte zu 2) erhebt Widerklage gegen den Kläger und einen Drittwiderbeklagten auf 900,00 EUR als Gesamtschuldner.

Die beiden Beklagten werden gesamtschuldnerisch zur Zahlung von 300,00 EUR an den Kläger verurteilt.

Auf die Widerklage werden der Kläger und der Drittwiderbeklagte gesamtschuldnerisch verurteilt, 450,00 EUR an den Beklagten zu 2 zu zahlen.

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

a) Betätigen Sie (falls nicht schon geschehen) die Schaltfläche „Widerklagen aktivieren“. Es öffnet sich der Dialog „Widerklage aktivieren“. Bestätigen Sie direkt mit OK.

Sie befinden sich wieder im Hauptfenster. Die Schaltfläche „Widerklagen aktivieren“ ist entfernt. Stattdessen befinden sich eine weitere Tabelle und zwei weitere Schaltflächen betreffend Drittwiderbeklagte auf der linken Hälfte des Fensters.

b) Betätigen Sie die Schaltfläche „Beklagter neu“. Das Dialogfenster „Beklagte hinzufügen“ öffnet sich. Anders als im vorangegangenen Szenario befindet sich ein Kontrollkästchen „und Widerkläger“ im Dialog. Wählen Sie unter Beteiligtentyp „die Beklagte“ (zweiter Eintrag) und deaktivieren Sie das Kontrollkästchen („den Haken“) vor „und Widerklägerin“ (sofern er aktiviert ist). Tragen Sie unter „Höhe der Inanspruchnahme/Klageantrag“ 1200 ein, denn darauf belief sich die Klage gegen sie. Tragen Sie aber unter „Höhe der Verurteilung/darüber hinaus“ bitte nur 0 ein, denn sie wird nicht über die gesamtschuldnerische Verurteilung hinaus verurteilt. Bestätigen Sie mit OK. Sie befinden sich wieder im Hauptfenster.

c) Wiederholen Sie den Vorgang für den zweiten Beklagten, wählen Sie aber unter Beteiligtentyp „der Beklagte“ (erster Eintrag) und aktivieren hier das Kontrollkästchen „und Widerkläger“, bevor sie „OK“ klicken.

Sie befinden sich wieder im Hauptfenster. Auf der Beklagtenseite befinden sich zwei Einträge.

d) Betätigen Sie die Schaltfläche „Gesamtschuldnerische Beklagte neu“ (s.o.). Wählen Sie hier beide Beklagte aus und geben Sie unter Höhe der Verurteilung 300 (EUR) ein. Drücken Sie OK. Sie befinden sich wieder im Hauptfenster.

e) Betätigen Sie die Schaltfläche „Kläger neu“. Das Dialogfenster „Klägerin hinzufügen“ öffnet sich. Anders als im vorangehenden Szenario (ohne Widerklage) befinden sich die Felder „Höhe der Inanspruchnahme/Klageantrag“ und „Höhe der Verurteilung“ im Dialog. Sie sind aber noch deaktiv.

Wählen Sie als Beteiligtentyp „der Kläger“ aus. Aktivieren Sie das Kontrollkästchen „und Widerbeklagter“. Nun können Sie die Felder „Höhe der Inanspruchnahme/Klageantrag“ und „Höhe der Verurteilung“ beschreiben. Geben Sie für die Inanspruchnahme 900 (EUR), für die Verurteilung 0 (EUR) ein — s.o. Drücken Sie „OK“. Sie befinden Sie sich wieder im Hauptfenster.

f) Betätigen Sie die Schaltfläche „Drittwiderbeklagter neu“. Das Dialogfenster „Drittwiderbeklagte hinzufügen“ öffnet sich. Dieser ist immer Widerbeklagter. Das heißt: die Auswahl „und Widerbeklagte“ kann hier nicht deaktiviert werden. Wählen Sie als Beteiligtentyp „die Drittwiderbeklagte“ aus. Geben Sie hier ansonsten dieselben Werte wie beim Kläger ein und drücken Sie OK.

Sie befinden sich wieder im Hauptfenster.

g) Fügen Sie auch hier eine gesamtschuldnerische Verurteilung hinzu, indem Sie die Schaltfläche „Gesamtschuldnerische Kl./Dwbl. Neu“ betätigen. Wählen Sie beide aus geben Sie und als Höhe der Verurteilung 450 (EUR) ein. Drücken Sie OK. Sie befinden sich wieder im Hauptfenster.

Vorsicht: Auch bei den Widerbeklagten gilt, dass Sie zunächst die (isolierte) Verurteilung „darüber hinaus“, dann die gesamtschuldnerische Verurteilung eingeben müssen.

h) Über die Schaltfläche „Tenor ermitteln (Baumbach′sche Kostenformel)“ können Sie sich den Kostentenor anzeigen lassen. Es öffnet sich das Dialogfenster „Tenor bei Streitgenossen ...“.

j) Betätigen Sie nach Rückkehr in das Hauptfenster die Tastenkombination Strg+N. Die Tabellen zu allen Beteiligtentypen werden geleert. Die Widerklagen werden wieder deaktiviert.

c. Gesamtschuldnerische Verurteilung ermitteln

Damit Sie leichter arbeiten können, bieten das Menü „Extras” bzw. das Kontextmenü ein kleines Helferlein. Sie haben statt der Eingabe einer gesamtschuldnerischen Verurteilung auch die Möglichkeit, bei jedem Beteiligten das vollständige Unterliegen einzugeben. Ein Automatismus kann daraus dann eine gesamtschuldnerische Teilverurteilung ermitteln.

Genauso können Sie vorgehen, wenn es auf der Widerbeklagten-Seite zu einer gesamtschuldnerischen Haftung kommt. Wählen Sie dazu aus dem Menü Extras den Menüpunkt „Gesamtschuldnerische Verurteilung (Widerbeklagte) ermitteln“.

Beispiel:

Ein Kläger klagt gegen zwei Beklagte auf Zahlung von 1.200,00 EUR. Bei der Prüfung stellen Sie fest, dass die Klageforderung gegen den ersten Beklagten in Höhe von 600,00 EUR begründet ist, gegen den zweiten Beklagten in voller Höhe. Beide haften gesamtschuldnerisch.

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

Statt der oben beschriebenen Vorgehensweise haben Sie auch die Möglichkeit, die Beteiligten zu erfassen, als würden alle einzeln haften: Etwa zwei Beklagte mit der Höhe der Inanspruchnahme 1.200,00 EUR einzutragen, den ersten Beklagten mit einer Höhe der Verurteilung von 1.200,00 EUR, den zweiten Beklagten mit einer Höhe der Verurteilung von 600,00 EUR.

Wählen Sie danach im Menü „Extras“ oder im Kontextmenü zu der rechten Tabelle den Punkt „Gesamtschuldnerische Verurteilung ermitteln“.

Diese Funktion ermittelt nun automatisch den gesamtschuldnerischen und den „überschießenden“ Anteil der Verurteilung. Hier findet sie heraus, dass die beiden Beklagten gesamtschuldnerisch zu 600,00 EUR haften, der Beklagte zu 1 darüber hinaus zu weiteren 600,00 EUR. Entsprechend fügt „Kostentenor“ eine gesamtschuldnerische Verurteilung zu 600,00 EUR ein und reduziert entsprechend die Unterliegensbeträge der Beteiligten.

Drücken Sie Strg+N.

d. Assistent zum Anlegen mehrerer Beteiligter mit oder ohne Gesamtschuld

Einen bequemen Weg, Beteiligte und Gesamtschuldnerschaften einzufügen, bietet der Assistent für die Baumbach′sche Kostenformel. Sie können ihn über den Menüpunkt „Beteiligte anlegen über Assistenten“ im Menü Extras aufrufen.

Der Assistent fragt Sie Schritt für Schritt über die Beteiligten aus. Er stellt zielführende Fragen, wie etwa nach Anzahl, Genus, Streitwert, der gesamtschuldnerischen Verurteilung und der Verurteilung der einzelnen Beteiligten darüber hinaus. Der Assistent erfragt aber die Gesamtschuld vor der Einzelverurteilung. Der Autor hofft, diese Reihenfolge ist für den Nutzer einfacher.

Sind Widerklagen aktiviert, fragt er danach weiter nach den entsprechenden Daten bezüglich der Widerbeklagten.

Anwendungsbeispiel

Der Kläger klagt gegen die Beklagte zu 1), eine GmbH, und den Beklagten zu 2), deren Geschäftsführer, gesamtschuldnerisch auf 10.000 EUR. Der Kläger obsiegt gegen die Beklagten gesamtschuldnerisch in Höhe von 5.000 EUR, jedoch nur gegen die Beklagte zu 1) in voller Höhe (10.000 EUR). Das Gericht verurteilt die Beklagte zu 1 über die gesamtschuldnerische Verurteilung hinaus zu weiteren 5.000 EUR.

Bitte gehen Sie wie folgt vor:

a) Öffnen Sie das Menü „Extras“ und wählen Sie den Menüpunkt „Beteiligte anlegen über Assistenten“. Alternativ können Sie den Assistenten auslösen, indem Sie eine XJustiz-Datei über das Menü „Datei“ („XJustiz-Datei importieren über Assistenten“) importieren.

Es öffnet sich das Dialogfenster „Assistent für die Baumbachsche Kostenformel“. Nutzen Sie die Schaltfläche „Weiter“ um anzufangen.

b) Der Assistent fragt nach der Anzahl der Beteiligten. Die Anzahl der Kläger ist auf 1 voreingestellt und lässt sich nicht verändern. Geben Sie bei der Anzahl der Beklagten 2 ein. Nutzen Sie die Schaltfläche „Weiter“. Wenn Sie eine XJustiz-Datei importiert haben, liest der Assistent die Anzahl der Beteiligten aus der Datei.

c) Im Anschluss fragt der Assistent Sie nach dem Genus (Geschlecht) der Parteien. Belassen Sie es beim Kläger und beim Beklagten zu 2) bei der männlichen Anrede. Ändern Sie aber die Beklagte zu 2) auf „die Beklagte“ ab. Doppelklicken Sie dazu auf ihren Tabelleneintrag und wählen Sie die weibliche Bezeichnung aus der Liste aus. Wenn Sie eine XJustiz-Datei importiert haben, liest der Assistent den jeweiligen Genus der Beteiligten aus der Datei.

d) Sie befinden sich auf der Registerkarte „Klagewert (3)“. Achten Sie darauf, dass das Häkchen bei der Auswahlmöglichkeit „Höhe einheitlich“ gesetzt ist. Geben Sie unter „Streitwert“ 10.000 ein. Klicken Sie „Weiter“.

e) Sie befinden sich auf der Registerkarte „Gesamtschuld (4)“. Wählen Sie beide Beklagte aus, indem Sie in der Liste Strg+A drücken oder sie mit der Maus auswählen und die Strg-Taste dabei gedrückt halten. Geben Sie unter „Höhe der Verurteilung“ 5.000 EUR ein. Drücken oder klicken Sie „Weiter“.

f) Sie befinden sich auf der Registerkarte „Darüber hinaus (5)“. Doppelklicken Sie auf das Feld in der Zeile der Beklagten zu 1) und der Spalte „Unterliegen“. Geben Sie 5.000 (EUR) ein und drücken Sie Enter. Drücken Sie „Ok“.

Sie befinden sich im Hauptfenster. Der Assistent hat die entsprechenden Werte ins Hauptfenster eingefügt.

Abwandlung zum Anwendungsbeispiel

Die Beklagte zu 1) erhebt Widerklage gegen den Kläger auf Zahlung von 5.000 EUR.

Die Widerklage wird abgewiesen.

Bitte gehen Sie wie folgt vor:

g) Drücken Sie Strg+N. Drücken Sie die Schaltfläche „Widerklagen aktivieren“ und bestätigen Sie mit „OK“. Widerklagen sind aktiv.

h) Rufen sie nun wieder den Assistenten aus dem Menü „Extras“ auf und gehen Sie wie im Grundfall (Schritte a.–f.) vor. Drücken Sie auf der Registerkarte „Darüber hinaus (5)“ die Schaltfläche „Weiter“.

j) Sie befinden sich auf der Registerkarte „Widerklage (6)“. Wählen Sie die Beklagte zu 1) als Widerklägerin aus, indem Sie sie anklicken. Da die Beklagte zu 1) keine Drittwiderklage erhoben hat, belassen Sie im Feld „Anzahl der Drittwiderbeklagten“ bei „0“. Achten Sie darauf, dass das Auswahlhäkchen bei „Widerbeklagter Kläger“ aktiv ist. Klicken Sie auf die Schaltfläche „Weiter“.

k) Da es keine Drittwiderklage gibt, überspringt der Assistent die Registerkarte „Drittwiderklage (7)“. Sie sind auf der Registerkarte „Widerklagewert (8)“. Geben Sie als „Streitwert der Widerklage“ 5.000 EUR ein. Klicken Sie auf „Weiter“.

l) Sie befinden sich auf der Registerkarte „Darüber hinaus (10)“. Denn da es keine Drittwiderklage und damit auch keine Gesamtschuld gibt, überspringt der Assistent die Registerkarte „Gesamtschuld (9)“. Geben Sie beim Kläger in der Spalte „Unterliegen“ 0 EUR ein. Drücken Sie „OK“.

Sie befinden sich wieder im Hauptfenster. Alle Beteiligten sind in den Tabellen erfasst.

Dr. Peter Felix Schuster, Richter am Landgericht, Düsseldorf

5. Hilfsaufrechnung

Hauptforderung und Hilfsaufrechnung eingeben

Kostenentscheidung

und Streitwert

„Kostentenor“ kann auch den Tenor bei einer Staffelung von Klageanträgen und Hilfsaufrechnungen kann ermitteln. Hierzu können Sie nacheinander Klageanträge und Hilfsaufrechnungen auf der Registerkarte „Hilfsaufrechnung (3)“ der Tabelle hinzufügen. Dabei berechnet „Kostentenor“, zu welchem Betrag der Beklagte noch verurteilt wird, welche Kostenverteilung angemessen ist und setzt den Streitwert fest.

Sie können einzelne Werte auch nachträglich in den Tabellen bearbeiten.

Beispiel (vgl. Anders/Gehle, Rn. G-23):

Der Kläger klagt gegen einen Beklagten auf Zahlung von 10.000,00 EUR. Der Beklagte bestreitet die Klageforderung und rechnet zunächst mit einer Forderung in Höhe von 7.500,00 EUR auf, nachrangig mit einer Forderung von 4.000,00 EUR. Die Klageforderung ist in Höhe von 7.500,00 EUR begründet, die erste Hilfsaufrechnung in Höhe von 5.000,00 EUR und die zweite Hilfsaufrechnung in Höhe von 1.000,00 EUR.

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

a) Wechseln Sie auf die Registerkarte „Hilfsaufrechnung (3)“ (Tastenkombination Alt+3).

b) Betätigen Sie die Schaltfläche „Angriffs-/Verteidigungsmittel hinzufügen“.

Es öffnet sich das Fenster „Neues Angriffs-/Veteidigungsmittel“.

c) Wählen Sie aus der Auswahlliste „Angriffs-/Verteidigungsmittel“ den Eintrag „Hauptklageforderung“ aus. Geben Sie bei „Höhe der Forderung“ 10000 (EUR) und bei „Davon begründet“ 7500 (EUR) ein. Drücken Sie OK.

Sie befinden Sie wieder im Hauptfenster auf Registerkarte 3. Die Hauptklageforderung ist der Tabelle hinzugefügt.

d) Betätigen Sie erneut die Schaltfläche „Angriffs-/Verteidigungsmittel hinzufügen“. Wählen Sie unter „Angriffs-/Verteidigungsmittel“ den Eintrag „Hilfsaufrechnung“. Geben Sie bei „Höhe der Forderung“ 7500 (EUR) und bei „Davon begründet“ 5000 (EUR) ein. Betätigen Sie „OK“. Sie befinden sich wieder im Hauptfenster.

e) Wiederholen Sie den Vorgang für die zweite Hilfsaufrechnung („Höhe der Forderung:“ 4000, „Davon begründet:“ 1000) und schließen Sie wieder mit OK ab.

f) Betätigen Sie nun die Schaltfläche „Tenor ermitteln (Hilfsaufrechnung)“.

Sobald Sie wieder im Hauptfenster sind, drücken Sie Strg+N.

Hintergründe zur Funktionsweise dieses Programms hinsichtlich der Berechnung der Hilfsaufrechnung in Java gibt Schuster, JurPC-Web-Dok 141/2020.

6. Allgemeines Programmverhalten

Tenoranzeige:

Kopieren oder speichern,

Begründung anzeigen mit dem Kontextmenü,

Menü Datei:

Berechnung speichern, Neu/Alle Einträge zurücksetzen, Beenden

Menü Extras:

§ 92 Abs. 2 ZPO, Kontakt ⇒ E-Mail an den Autor

In der Tenoranzeige zu jeder Berechnungsart können Sie den Tenortext speichern (ggfs. mit Strukturdaten) oder in die Zwischenablage kopieren, eine Begründung hinzufügen oder den Autor auf Fehler hinweisen. Im Menü Bearbeiten können Sie die Aktionen aus den Kontextmenüs aufrufen. Im Menü Extras können Sie einstellen, dass „Kostentenor“ den § 92 Absatz 2 ZPO nicht berücksichtigen soll, bzw. mit welchem Schwellenwert, oder eine E-Mail an den Autor schreiben. Im Menü Datei können Sie die Berechnung speichern und laden, alle Einträge zurücksetzen und „Kostentenor“ beenden.

a. Anzeige des Tenors

Ein separates Dialogfenster zeigt den Tenortext (Hauptsache, Kosten, vorläufige Vollstreckbarkeit und Streitwertentscheidung) an.

Mit „OK“ oder „Abbrechen“ können Sie das Fenster schließen. Betätigen Sie dazu die Schaltfläche „OK“. Die Maske wird geschlossen. Sie befinden sich wieder in der Hauptmaske auf derjenigen Registerkarte, das Sie vorher gewählt hatten.

Mit der Schaltfläche „Tenor in Zwischenablage kopieren“ können Sie den gesamten Text in die Zwischenablage kopieren. Drücken Sie „Tenor in Zwischenablage kopieren“. Der Inhalt des Fensters wird in die Zwischenablage kopiert und kann in einer Textverarbeitung eingefügt werden.

Sie können außerdem den Tenortext im Rich Text Format (RTF) speichern. Nutzen Sie dazu die Schaltfläche „Tenor speichern“. Es öffnet sich das Fenster „Tenor als RTF-Datei speichern“. Wählen Sie einen Dateinamen. Voreingestellt ist der Dateiname tenor.rtf. Drücken Sie „Speichern“. Die Datei ist gespeichert. 065b_Tenoranzeige Sie befinden sich wieder im Fenster „Tenor bei…“. Die meisten Textverarbeitungsprogramme sowie auch das Textsystem Justiz (TSJ) können das Format RTF lesen. Wenn Sie es wünschen, können Sie Strukturdaten als XML mitspeichern: Dazu müssen Sie etwas einstellen, bevor Sie speichern. Klicken Sie dazu mit der rechten Maustaste auf den Tenortext und wählen Sie den Punkt „Strukturierte XML-Daten mit Tenor speichern“ oder drücken Sie Strg+Umschalt+S. Wenn Sie danach den Tenor speichern, erstellt „Kostentenor“ eine XML-Datei mit gleichem Namen und der Endung rtf.skktx.

Für jeden Tenor lässt sich zudem eine Begründung (mit Erklärung) generieren; für die Gebührenberechnung ist sie automatisch aktiviert. Die Begründung enthält einen kurzen Einleitungssatz und die Rechnung als Tabelle. Lassen Sie sich dazu einen Tenor anzeigen und rufen Sie dann mit der rechten Maustaste das Kontextmenü zum Tenortext auf und wählen Sie den Menüpunkt „Begründung hinzufügen“. Alternativ können Sie die Tastenkombination Strg+„.“ (Punkt) wählen. Das Kontextmenü bei der Tenoranzeige verbirgt sodann den Menüpunkt „Begründung hinzufügen“. Der vorhandene Text wird um den Abschnitt „Entscheidungsgründe“ ergänzt:

Sie haben einen Fehler im Tenor entdeckt? Sei es bei der Entscheidung selbst oder in der Schreibweise, können Sie über die Schaltfläche „Tenor falsch“ eine Beschwerde-E-Mail an den Autor schicken.

b. Menü Extras

Im Menü „Extras“ finden Sie die Einstellung zu § 92 Abs. 2 ZPO und die Möglichkeit zum E-Mail-Versand.

Der Rechner berücksichtigt automatisch § 92 Abs. 2 ZPO mit Anteilen bis 10%. Möchten Sie, dass Parteien auch geringfügige Kostenanteile tragen müssen, können Sie diese Voreinstellung über das Menü Extras abstellen. Deaktivieren Sie dazu den Menüpunkt „§ 92 Abs. 2 ZPO anwenden“.

Wenn Sie möchten, dass der Rechner § 92 Abs. 2 ZPO mit einer anderen Schwelle (etwa 5%) berücksichtigt, aktivieren Sie den Menüpunkt danach wieder. Dann öffnet sich der Dialog „Schwelle der Geringfügigkeit“. Hier können Sie die Schwelle in einem Spektrum von 5% bis 20% auswählen. „Kostentenor“ merkt sich die Wahl.

Sie können zu mehreren Gelegenheiten eine E-Mail über Ihre Standard-Mail-Anwendung versenden: Im Menü Extras im Untermenü „Kontakt“, mit den Einträgen „E-Mail an Autor“ oder „Fehlermeldung an Autor“, bei der Anzeige des Tenors über die Schaltfläche „Tenor falsch“ sowie bei jeder Fehlermeldung über die Schaltfläche „Beim Autor beschweren“.

Bitte beachten Sie, dass Ihre Mail-Anwendung mit jeder E-Mail bestimmte persönliche Daten mitversendet und auch „Kostentenor“ unter Umständen (s.u.) Daten anhängt:

Bei jeder E-Mail mitversandte Daten:

der in der E-Mail-Anwendung eingetragene Name,

die in der E-Mail-Anwendung eingetragene E-Mail-Adresse,

Datum und Uhrzeit des Versands,

programmspezifische weitere Daten Ihrer E-Mail-Anwendung (Programmbezeichnung, Hersteller) und Ihres Mail-Anbieters.

Programmdaten:

Wenn Sie mit dem Menüpunkt „Fehlermeldung an Autor“ eine E-Mail versenden, fügt „Kostentenor“ die an der Programmoberfläche eingegebenen Daten hinzu. Diese sind für den Autor wichtig, um Ihnen bei dem Fehler helfen zu können. Zusätzliche Daten bei diesem Versand:

Programmname und —Version,

Betriebssystem,

Java-Hersteller und —Version,

die an der Programmoberfläche sichtbaren Daten, z.B. die Gebührentatbestände, Genus und Numerus der eingegebenen Kläger, Beklagten und Drittwiderbeklagten,

Zusätzliche Daten beim Versand mit der Schaltfläche „Tenor falsch“:

Programmname und —Version,

Betriebssystem,

Java-Hersteller und —Version,

die an der Programmoberfläche sichtbaren Daten, z.B. die Gebührentatbestände, Genus und Numerus der eingegebenen Kläger, Beklagten und Drittwiderbeklagten,

der angezeigte Entscheidungstext und der Text der Gründe einschließlich der Tabelle,

die Entscheidung als struktierte Daten.

Zusätzliche Daten beim Versand anlässlich einer Fehlermeldung des Programms über die Schaltfläche „Beim Autor beschweren“:

die Art des aufgetretenen Fehlers

der „Stack“, also die Stelle des Programmcodes, an dem der Fehler auftrat, und damit in Verbindung stehende Code-Stellen.

Deshalb fragt Sie „Kostentenor“ vor der ersten E-Mail um Zustimmung.

c. Menü Datei

Im Menü „Datei“ können Sie mit „Neu…“ alle Einträge zurücksetzen, Sie können alle Eingaben speichern bzw. wieder laden sowie das Programm „Kostentenor“ beenden.

Haben Sie falsche Eingaben gemacht, die Sie korrigieren möchten? Oder möchten Sie eine neue Berechnung durchführen? Sie können die Eingabetabellen über das Menü Datei zurücksetzen. Wählen Sie dort den Menüpunkt „Neu/Alle Einträge zurücksetzen“ oder drücken Sie Strg+N. Sie können einzelne Einträge über das Kontextmenü (rechte Maustaste) löschen.

„Kostentenor“ kann die aktuelle Berechnung über „Berechnung speichern“ (im Menü Datei) speichern, alternativ über die Tastenkombination Strg+S. Sie können sie zu einem späteren Zeitpunkt über „Berechnung laden“ (im Menü „Datei“) wiederherstellen. Haben Sie sich z.B. auf der Registerkarte „Freie Gebührenberechnung (4)“ zahlreiche Gebührentatbestände zusammen gestellt, die nach Ihrer Erfahrung so häufig auftauchen? Dann speichern Sie über „Berechnung speichern“ die Zusammenstellung in einer Datei. Alle Eintragungen auf allen Registerkarten werden dabei im programmeigenen Dateiformat skktx gespeichert, das auf XML basiert.

Zu einem späteren Zeitpunkt können Sie die Datei mit dem Menüpunkt „Berechnung öffnen“ im Menü Datei (Strg+O) wieder laden.

Sie haben genug gerechnet und möchten das Programm beenden? Wählen Sie im Menü „Datei“ den Eintrag „Ende“ Es öffnet sich ein Dialogfenster. Betätigen Sie „OK“. Das Programm wird beendet.

d. Registerkarte Hilfe

Registerkarte „Hilfe (5)“ enthält eine Hilfeseite. Wechseln Sie zu Registerkarte „Hilfe (5)“. Lesen Sie sich den Hilfetext durch.

Noch Fragen?

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Dr. Peter Felix Schuster, Richter am Landgericht Düsseldorf